Vollzug des Sächsischen Straßengesetzes: Umstufung eines Abschnittes des Rosa-Luxemburg-PLatzes
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© Stadtverwaltung Radebeul
Bei der Umgestaltung des Rosa-Luxemburg-Platzes wurde der durchführende Weg umver-
legt (siehe Lagepläne). Der neue Verlauf ist entsprechend eingearbeitet worden.
In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass bei der Erstanlegung des Bestandsver-
zeichnisses dieser Weg als Ortsstraße eingetragen und gewidmet wurde. Bei diesem Weg
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dass der Abschnitt von Netzknoten (NK)
0564006-0564019, derzeit als Ortsstraße gewidmet (Anlage 1), in einen beschränkt-öffentli-
chen Weg (Anlage 2) umgestuft wird.
Er beauftragt den Oberbürgermeister, ohne weitere Beschlussfassung die Umstufung zu ver-
fügen, sollten nach Ablauf von 3 Monaten keine Einwendungen vorliegen.
Dieser Weg wird zukünftig im Bestandsverzeichnis unter Weg Nr. 46 (Bestandsblatt 434) ge-
führt und es wird eine Widmungsbeschränkung als Fußweg eingetragen.
Beratungsfolge:
- 26.09.2023 - SEA - Entscheidung
Anlagen