Petition gegen Gebührenpolitik der GEMA
Freitag, den 17.11.2023
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© Norbert Millauer
Im Juli 2023 kamen in Radebeul Vertreter von Kommunen und Vereinen aus den Landkreisen Meißen und Erzgebirge zusammen, um ihre Erfahrungen mit der aktuellen Gebührenpolitik der GEMA auszutauschen. Der Teilnehmerkreis hatte exorbitante Gebührenbescheide für die Weihnachtsmärkte 2022 erhalten und stand repräsentativ für andere betroffene Kommunen.
Dazu gehört Radebeul. Die Stadt organisiert über ihr Kulturamt Großveranstaltungen, wie die Karl-May-Festtage, das Herbst- und Weinfest und den Weihnachtsmarkt. Für den Radebeuler Weihnachtsmarkt 2022 erließ die GEMA eine Rechnung von rund 13.000 € im Vergleich zu den bisher üblichen 1.000 €. Aber auch für kleinere Radebeuler Veranstaltungsformate im Freien veranschlagte die GEMA Preise im fünfstelligen Bereich. Die Stadt Oberwiesenthal erhielt für den Weihnachtsmarkt 2022 von der GEMA die horrende Rechnung von 25.000 €. Die erzgebirgischen Bürgermeister lenkten den Blick auch auf Veranstaltungen des bergmännischen Brauchtums (Chorkonzerte, Bergparaden). Bei der aktuellen Gebührenpolitik wären diese in Zukunft von den Etats der kleineren Kommunen nicht mehr finanzierbar. Dies betrifft auch die ehrenamtlich tätigen Vereine, die Weihnachtsmärkte und andere Veranstaltungen im Freien organisieren.
Die Teilnehmer waren sich einig, dass die aktuelle Gebührenpolitik der GEMA nicht hingenommen werden kann. Auch die verringerten Gebührenbescheide nach Einspruch sind weiter Teil des Problems. Es muss eine tragfähige Lösung für die Zukunft gefunden werden, damit die Kosten für Veranstaltungen bezahl- und vor allem auch planbar bleiben.
Da sich die GEMA trotz begründeter Einwände unnachgiebig zeigt und das Problem weiter verharmlost, haben sich die betreffenden Vertreter von Kommunen und Vereinen auf ein gemeinsames Handeln verständigt und als Initiativgruppe eine Petition verfasst. Damit gehen sie nun an die Öffentlichkeit und werben für breite Unterstützung, damit die Kultur besonders im ländlichen Raum erhalten werden kann.