Développement du haut débit : accord de coopération entre la Deutsche GigaNetz et le grand chef-lieu de district de Radebeul

Für die Entwicklung des Wohn- und Wirtschaftsstandort Radebeul bildet eine zeitgemäße
und zukunftsfähige Infrastruktur eine wichtige Basis. Insbesondere im Bereich der
Telekommunikation ist der Breitbandausbau mit Glasfasertechnologie eine entscheidende
Maßnahme. In unserem Stadtgebiet ist es gelungen, im Rahmen eines Landkreisprojektes
mit Bundes- und Landesförderung die „Weißen Flecken“ zu beseitigen und den Ausbau der
Gewerbegebiete sowie Schulzentren zu forcieren.
Seitens der Telekom Deutschland GmbH erfolgt der Ausbau in zwei Gebieten der Stadt (SR
17/22-19/24).
Seitens der Deutsche GigaNetz GmbH ist der ergänzende flächendeckende Ausbau des
Stadtgebietes von Radebeul geplant. Dieser Ausbau erfolgt eigenfinanziert, d.h. ohne
Zuwendungen von Bundes- und Landesmitteln sowie kommunalen finanziellen Anteilen.
Seitens der Stadt wird die Unterstützung bei der Realisierung im Rahmen der gesetzlichen
Vorgaben erfolgen.
Der Betreiber der ausgebauten Infrastruktur ist gemäß § 20 ff TKG verpflichtet, anderen
Unternehmen den Zugang zu dem Netz zu gewährleisten.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt im Zusammenhang mit dem durch die Deutsche
GigaNetz GmbH beabsichtigten, eigenfinanzierten Ausbau des Telekommunikationsnetzes
in der Großen Kreisstadt Radebeul auf ein modernes FTTH-Netz (Glasfaser bis ins
Gebäude/bis in die Wohnung) eine gemeinsame Vereinbarung (Entwurf s. Anlage 1), in der
die Rahmenaktivitäten der beiden Partner vereinbart werden.

Die hauptamtliche Verwaltung wird ermächtigt, diese end zu verhandeln und zu
unterzeichnen. Über ggf. nicht nur redaktionelle Änderungen ggü. dem vorliegenden Entwurf
erfolgt eine nachträgliche Information im Stadtrat.