Verkehrskonzept für das Umfeld der Bahnhofstraße
Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung liegen jetzt vor!
Vom 6. Juli bis zum 28. August 2020 fand die Öffentlichkeitsbeteiligung für das Verkehrskonzept Kötzschenbroda statt, bei der drei mögliche Varianten der zukünftigen grundsätzlichen Verkehrsführung im Umfeld der Bahnhofstraße zur Abstimmung standen.
Anstatt der eigentlich geplanten und normalerweise üblichen Bürgerversammlung war es aufgrund der zum Zeitpunkt der Entscheidung
geltenden Corona-Kontaktbeschränkungen erforderlich, andere Wege zu nutzen, um einer breiten Öffentlichkeit die Informationen
uneingeschränkt zugänglich zu machen.
Es gab deshalb eine vom Planungsbüro kommentierte audiovisuelle Präsentation im Internet, Informationen im Amtsblatt und in der Sanierungszeitung „WestPost“, Aushänge im Bürgertreff (Bahnhofstraße 8) und im Technischen Rathaus (Pestalozzistraße 8), ein Arbeitstreffen
mit Händlern und darüber hinaus Artikel in der Presse. Die sonst übliche Beteiligungsfrist von einem Monat wurde auf acht Wochen ausgedehnt.
Zur Rückmeldung standen verschiedene Möglichkeiten (Antwortkarten, Online-Abstimmung, E-Mail-Kontakt, Telefon, Postweg) zur Verfügung. Per E-Mail oder Telefon konnten Rückfragen gestellt werden, oder Gesprächstermine im Stadtplanungs- und Bauaufsichtsamt vereinbart werden. Zusätzlich zu den frei ausliegenden Antwortkarten wurden ca. 900 gekennzeichnete Antwortkarten an direkt betroffene Eigentümer, Gewerbetreibende, Schulen und Kitas verschickt.
Die Beteiligungsfrist ist abgelaufen. Die Resonanz war sehr groß. Insgesamt sind 1.360 Rückmeldungen eingegangen. Täglich kamen Antwortkarten, E-Mails, Briefe und telefonische Kommentare im Rathaus an. Es konnte nicht auf alle eingegangenen Rückmeldungen eine Eingangsbestätigung gesendet oder geantwortet werden. Dafür wird im Nachgang um Verständnis gebeten. Die Anregungen, Meinungen und Hinweise sind deshalb dennoch nicht untergegangen. Alle Stellungnahmen werden ausgewertet und für den Stadtrat zusammengefasst zur Entscheidungsfindung aufbereitet.
In der Auswertung wurden zwei Formen der Beteiligung unterschieden: die sogenannte „offene“ und die „geschlossene“ Beteiligung. In der „geschlossenen“ Beteiligung wurden nur die gekennzeichneten Antwortkarten und sonstigen zuordenbaren Rückmeldungen gezählt, die von den 900 gezielt angeschriebenen Eigentümern, Gewerbetreibenden, Schulen und Kitas zurück kamen. So wurde ein Meinungsbild dieser Betroffenen generiert.
In der „offenen“ Beteiligung wurden alle restlichen Teilnehmer gezählt und somit ein allgemeines Meinungsbild der Bürgerschaft eingeholt. Von den insgesamt 1.360 Rückmeldungen gingen 1.065 im Rahmen der „offenen“ Beteiligung ein; 295 Stimmen wurden im Rahmen der „geschlossenen“ Beteiligung abgegeben. Das insgesamt am meisten genutzte Medium für die Rückäußerung war die Antwortkarte. Online stimmten insgesamt nur ca. ein Zehntel der Teilnehmer ab (siehe Grafiken 1–3).
Nach Auswertung aller Rückäußerungen ist ein sehr deutliches Ergebnis zugunsten der Variante 0 zu verzeichnen, in welcher der bauliche Bestand lediglich an den Kreuzungen optimiert und für den ruhenden Verkehr modifiziert werden soll. Von den 1.065 Rückmeldungen in der „offenen“ Beteiligung entfielen darauf ca. 80 % der Stimmen, und auch in der „geschlossenen“ Beteiligung votierten ca. 70 % der 295 Teilnehmenden für Variante 0 (siehe Grafiken 4–6).
Die Variante 1, die in der mittleren Bahnhofstraße eine Fußgängerzone vorsieht, wurde in der „offenen“ Beteiligung von 10,2 %, in der „geschlossenen“ Beteiligung von 15,2 % der Teilnehmer bevorzugt (siehe Grafiken 4–6).
Die Variante 2, die die mittlere Bahnhofstraße als Einbahnstraße Richtung Weinberge (Norden) zum Inhalt hat, favorisierten 7,8 % der Teilnehmer in der „offenen“ Beteiligung; 12,2 % in der „geschlossenen“ Beteiligung (siehe Grafiken 4–6).
Die „geschlossene“ Beteiligung wurde noch detaillierter ausgewertet. Von den insgesamt 295 Rückmeldungen entfielen 225 Stimmen auf betroffene Eigentümer, 69 Stimmen auf betroffene Gewerbetreibende und 1 Stimme auf betroffene Schulen und Kitas. Auch hier ergab sich ein signifikantes Resultat zugunsten der Variante 0. Sie wurde von 68,4 % der Eigentümer und 73,9 % der Gewerbetreibenden gewählt (siehe Grafiken 7–9).
Das Abstimmungsergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und die gegebenen Anregungen, Meinungen und Hinweise werden dem Stadtrat nun zur Kenntnis gegeben. Er wird voraussichtlich im Herbst 2020 auf der Grundlage der bereits gefassten Beschlüsse zum übergeordneten Neuordnungskonzept für das Sanierungsgebiet „Zentrum Radebeul-West“ abschließend entscheiden, welche grundsätzliche Variante der Verkehrsführung weiter verfolgt wird. Danach kann die konkrete Ausbauplanung für Bahnhofsvorplatz und Bahnhofstraße einschließlich der
Kreuzungen – gegebenenfalls wieder in Varianten – erfolgen. Auch diese soll dann der Öffentlichkeit zur Beteiligung vorgelegt werden.
Anja Schöniger, Sachgebiet Stadtplanung,
Stadtplanungs- und Bauaufsichtsamt